Vom 17. bis 23. April findet im Rahmen der European Speed Week in vielen Teilen Deutschlands ein Blitzermarathon statt. Autofahrer:innen in Deutschland sollten in dieser Woche auf den Straßen besonders vorsichtig sein, da sonst hohe Bußgelder drohen. Was viele Autofahrer:innen nicht wissen: Ungefähr die Hälfte aller Bußgeldbescheide sind fehlerhaft. Wie sich Verkehrsteilnehmer:innen wehren, erklärt Steffen Klug, Verkehrsrechtsexperte bei freem.
Im Rahmen der landesweiten Initiative werden auf allen größeren Autobahnen und Nebenstraßen verstärkt Blitzer aufgestellt. In Mecklenburg-Vorpommern wird sogar den ganzen April über verstärkt geblitzt. Andere Bundesländer blitzen eine ganze Woche lang oder in hoher Anzahl an einem Tag. Die Wahrscheinlichkeit, dass Verkehrsteilnehmer:innen im April einen Bußgeldbescheid erhalten, ist daher hoch. Betroffene sollten das laut Klug jedoch nicht einfach hinnehmen.
„Bei Bußgeldbescheiden aufgrund von Geschwindigkeitsüberschreitungen stehen die Chancen mitunter gut, diese erfolgreich anzufechten.“ Denn seiner Erfahrung nach unterlaufen Behörden immer wieder Fehler, zudem ist mitunter auch die Qualität der Beweisbilder schlecht und auch die Blitzgeräte können fehlerhaft eingestellt sein. Alles Gründe, die für Klug einen Einspruch rechtfertigen. Sein Rat: „Wem ein Bußgeldbescheid ins Haus flattert, sollte diesen deshalb nicht einfach hinnehmen, auch dann nicht, wenn es sich um kleinere Strafen handelt.“
Speedweek: 17. April bis 23. April
| Bayern | Blitzermarathon |
| Baden-Württemberg | Blitzermarathon |
| Berlin | keine Teilnahme |
| Brandenburg | ganze Speedweek |
| Mecklenburg-Vorpommern | Ganzer April |
| Nordrhein-Westfalen | ganze Speedweek |
| Sachsen | ganze Speedweek |
| Sachsen-Anhalt | Blitzermarathon |
| Thüringen | Blitzermarathon |
Fehler bei Blitzern
Dass der Umgang mit Blitzern fehlerbehaftet ist, zeigen mehrere Beispiele aus der Vergangenheit. 2022 hatte die Polizei in Mülheim an der Ruhr zum Beispiel zu Unrecht mehrere Autofahrer:innen geblitzt. Die Beamt:innen waren irrtümlicherweise davon ausgegangen, dass der Blitzer in einer 30er-Zone stand. Erst nachdem sich zahlreiche Verkehrsteilnehmer:innen darüber beschwert hatten, fiel der Polizei ihr Fehler auf.
Im selben Jahr sorgte der Kurzschluss eines Blitzers durch einen Wasserschaden in Berlin dafür, dass jedes Auto geblitzt wurde, egal ob es zu schnell fuhr oder nicht. 2018 kam es zudem zu einer weiteren kuriosen Blitzerpanne im Straßenverkehr. Ein Tempolimit auf der A3 bei Köln war falsch ausgeschildert – und Hunderttausende Autofahrer:innen wurden zu Unrecht geblitzt. Die Stadt Köln musste daraufhin insgesamt 1,3 Millionen Euro an die betroffenen Verkehrsteilnehmer:innen zurückzahlen.
Für Klug steht außer Frage: „Pannen bei Blitzern sind keine Seltenheit.“ Denn auch wenn Bußgelder ein Instrument sein können, um für die Einhaltung von Verkehrsregeln zu sorgen, “ein Freibrief” sind sie für den Verkehrsrechtsexperten nicht. Um sich gegen Bußgeldbescheide zu wehren, sollten Verkehrsteilnehmer:innen deshalb ihre Rechte kennen. „Mit der richtigen Rechtsberatung stehen die Chancen gut, einen Bußgeldbescheid erfolgreich anzufechten“, so Klug abschließend.