Monat: August 2021

Gesetzesänderung pusht Autonomes Fahren

Klimawandel, Platzmangel in den Städten sowie der Wunsch nach mehr Verkehrssicherheit bestärken Wissenschaftler und Automobilbauer darin, autonom fahrende Fahrzeuge zu entwickeln. Um diese von den Teststrecken auf die Straße zu holen, hat Deutschland jetzt als erstes Land weltweit die dafür notwendigen verkehrsrechtlichen und pflichtversicherungsrechtlichen Gesetzesänderungen beschlossen. Christian Marnitz, Rechtsexperte von freem, dem Verkehrsrechts-Portal der Flightright-Gruppe, …

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Verkehrsrecht benachteiligt Gelegenheitskiffer

Für die Linksfraktion steht fest: Die Toleranzgrenze für den Cannabiskonsum im Straßenverkehr muss angehoben werden. Im Verkehrsausschuss des Bundestages argumentierten sie Anfang des Jahres, dass im Gegensatz zur Grenzwert-Regelung bei Alkohol bei Cannabis faktisch eine Null-Toleranz-Grenze gelte. Ob der Antrag auf offene Ohren trifft, bleibt abzuwarten. Wie Cannabiskonsumenten, die zum Kontrollzeitpunkt nicht unter dem aktiven …

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